Monat: Januar 2022

Im Burgenlandkreis gehen in 7 Städten/Gemeinden mehr als 3000 Menschen jeden Montag friedlich spazieren, um so ihren Protest auszudrücken. Das Anliegen der Menschen wurde jedoch bisher in der Öffentlichkeit nicht adäquat wiedergegeben. Initiiert durch die Organisatoren der Spaziergänge konnten im Burgenlandkreis die Teilnehmer der Montagsspaziergänge mittels eines Formulars „Wofür gehst Du auf die Straße?“(anl.) diese Frage durch Ankreuzen und/oder eigene Formulierungen beantworten. Zudem wurden bei der Versammlung „Workshop Bürgerstimme“ an einem offenen Mikrofon die Anliegen, Forderungen und Wünsche der Menschen hörbar gemacht. Das Interesse der Menschen an der Aktion war überwältigend. Über 1000 Einreichungen und weitere 100 Briefe wurden abgegeben. Sie wurden von der Organisatorengruppe ausgewertet und kategorisiert. Es bildete sich das Bürgergremium „Die Bürgerstimme“,
welches einen Forderungskatalog (PDF) erarbeitete. Am Samstag, den 29. Januar 2022, wurden die Auswertung der Befragung und Wortbeiträge, der Forderungskatalog (anl.), die Forderungen von Unternehmern sowie diejenigen von Pflegepersonal auf dem Marktplatz in Naumburg unter dem Motto „Bürgerstimme ‚Das fordern wir von der Kommunalpolitik‘“ bekannt gegeben. Dazu wurden Kommunalpolitiker, der Landrat, die Bürgermeister der Städte und Gemeinden, in denen Montagsspaziergänge stattfinden, die Mitglieder des Bundestages aus dem Burgenlandkreis sowie einzelne Mitglieder des Landtags und Kreistags eingeladen:

Landrat Götz Ulrich	MdB Martin Reichardt
OB NMB Armin Müller	MdB Dieter Stier
OB WSF Robby Risch	MdL Rüdiger Erben
OB ZZ Christian Thieme	MdL Elke Simon-Kuch
B Lützen Andy Hauck	MdL Daniel Sturm
B HHM Uwe Weiß	MdK Heiko Rahm
B Teuchern Marcel Schneider	MdK Kerstin Worms
B Vgem Wethautal Kerstin Beckmann
B-Kandidat Martin Papke

Deutlich spürbar war das dringende Bedürfnis der Menschen, ihren Sorgen und Ängsten, ihren Forderungen und ihrem Protest Ausdruck zu geben. Sie wollen gehört und ernst genommen werden und waren froh, dass ihre Stimmen nicht mehr ungehört verhallten oder gar entstellt wurden. Sie fordern Klarheit, Logik, Nachvollziehbarkeit und Orientierung (Was sind die Kriterien für das Ende der Pandemie?). Sie wollen Vertrauen, Selbstbestimmung, Miteinander statt Gegeneinander und Frieden. Die Auswertung der Fragen und Auszüge aus den Wortbeiträgen finden Sie in anliegender Übersicht.

Das Interesse der Kommunalpolitiker war weniger überwältigend; der Einladung waren lediglich Frau MdK Kerstin Worms und MdB Martin Reichardt gefolgt. Ihnen wurde der Forderungskatalog übergeben und sie hielten jeweils eine kurze Ansprache an die Teilnehmer. Sie kritisierten scharf den forcierten Druck, der auf Kinder ausgeübt wird: Einerseits hinsichtlich vermittelter Schuldgefühle zur Ansteckung, andererseits hinsichtlich der Verharmlosung der Impfung. Sie traten für eine freie Impfentscheidung ein, ermutigten die Teilnehmer, sich einzubringen in die Kommunalpolitik und in ihrem Protest nicht locker zu lassen.

Enttäuschung besteht darüber, dass bei den meisten Kommunalpolitikern wenig Interesse erlebbar ist, sich ein eigenes Bild jenseits der medialen Berichterstattung über die Motivation der Proteste zu machen und auf die Bürger zuzugehen.

Die Probleme, die sich aus der Politik der Krisen-Bewältigung ergeben haben, sind auch hier im Burgenlandkreis deutlich spürbar und müssen angegangen werden. Es bedarf kreativer Lösungen unter Einbeziehung vieler Meinungen und Ideen.

Deshalb sehen wir gemeinsames Engagement als wichtig an: aufeinander zugehen, sich verständigen, Brücken bauen und mit den Ideen aller Menschen nach Lösungswegen suchen.

Vertreter der Bürgerstimme
Burgenlandkreis
30.01.2022

Pressemitteilung als PDF
Forderungskatalog mit Fragezettel und Auswertung als PDF

DieBasis Burgenlandkreis hat heute alle Institutionen, die Verantwortung für die Durchführung von Covid-19-Schnelltests an Schulen und Kindertagesstätten tragen, sowie das Landesamt für Verbraucherschutz mit der Versendung des Urteils des Verwaltungsgerichts Magdeburg und der Stellungnahme der DGKH darüber in Kenntnis gesetzt, dass die in den Gemeinschaftseinrichtungen im Burgenlandkreis verwendeten NasocheckComfort SARS-CoV-2-Antigen-Schnelltests der Firma Lepu Medical rechtswidrig angewandt werden.

Das Gericht stellte bereits im Dezember klar und deutlich, die rechtswidrige Verwendung in Schulen fest. Der Test Nasocheck Comfort ist zur Selbstanwendung von Minderjährigen weder geeignet noch hinreichend durch den Hersteller geprüft. Trotzdem sind sie im Burgenlandkreis bis zum heutigen Tag in Benutzung!

Des weiteren wurde auf die neue Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene hingewiesen, welche explizit das Ende der anlasslosen Massentestung fordert.

Aufgrund dessen fordern wir den sofortigen Stopp der Covid-19-Schnelltests an den Schulen und Kindertagesstätten.

Ihre Inkenntnissetzung werden wir dokumentieren und erwarten umgehendes Handeln. Zudem wird die Korrespondenz mit Ihnen dem Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit* aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) zur Archivierung und späteren Aufarbeitung übergeben.

*Angelehnt an § 7 Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs

Mit freundlichen Grüßen

stellvertretend

Christine Beutler

Vorstand „dieBasis Burgenlandkreis“

Anlagen: Urteil des Verwaltungsgerichtes Magdeburg, Stellungnahme der DGKH

Von Beate van der Meer

Am Samstag dem 22.01.22 fand die erste Veranstaltung „Workshop“ der Aktion „Die Bürgerstimme Burgenlandkreis“ in Naumburg statt. Es gab ein offenes Mikro, das Menschen mit deutlich spürbarem Redebedürfnis intensiv nutzten und es war schwierig, zeitlich alles unter einen Hut zu bringen.
Ein Redebeitrag fiel allerdings aus dem Rahmen. Schon nach wenigen Sätzen wurde klar dass er nicht ernst gemeint und auch nicht themenbezogen war.
So wurde er vom Moderator höflich aber bestimmt nach zwei Minuten abgebrochen. Im nachfolgenden Gespräch nach der Absicht befragt, gab es keine echten Antworten, sondern nur infantile Statements im Stile des Beitrags, z.B. „Wir fordern 7 Sonntage die Woche …“.
Wie vermutet, handelte es sich um zwei Vertreter von „Die Partei“, die die Aktion nach am Abend auf ihrer Facebook-Seite feierten.
Sie beanstandeten fehlende Redefreiheit und Intoleranz.

Meine Reaktion auf den Facebook-Post schrieb ich noch am selben Abend:

Liebe Die Partei,
neben dem Recht auf Meinungsfreiheit gibt es Anstand, Respekt und Taktgefühl. Es war deutlich zu spüren, dass sich Menschen versammelt hatten mit dem dringenden Bedürfnis, ihren Ängsten, Sorgen, Zweifeln und dem Ohnmachtsgefühl Ausdruck zu verleihen. Sie fühlen sich in der ganzen Krise nicht gehört und waren froh über die gebotene Möglichkeit, ihre Meinung auszudrücken und eine Stimme zu bekommen.

Eine politische Satire wäre – angepasst an die Konflikte, die bestehen – willkommen gewesen. Aber eine nicht bezogene Blödelei in der Weise, wie ihr sie rübergebracht habt, die im Übrigen keine Position oder Forderung beinhaltete, war respektlos. Sie ist im Publikum auch nicht angekommen.

Ich verstehe eure Intention nicht. Wollt ihr Bürger mit ihren Sorgen und Ängsten verarschen? Das könnte wohl kaum im Interesse einer Partei sein.
Es wäre doch angebrachter, in Kreisrats- und Landtagssitzungen mit Satire den Politikern themenbezogen den Spiegel vorzuhalten und so dafür zu sorgen, dass die Politik wieder menschenbezogener wird.
Gerne würde ich mit euch ins Gespräch kommen.

Beate van der Meer,

Versammlungsleiterin,
Vorstand KV Burgenlandkreis
dieBasis

Wenn man sich nicht um Politik kümmert, kümmert sich Politik um einen …

Hallo,

mein Name ist Steffen, ich bin 36 Jahre alt, Vater von 2 Mädels und bin in einer Stadt im Süden Sachsen-Anhalts im Burgenlandkreis (BLK) geboren und aufgewachsen.
Nach der Schule zog es mich, wie so viele andere, in die neuen Bundesländer aber seit ein paar Jahren bin ich wieder in der Heimat.

Mit dem 9/11 2001 begann bei mir das „aufwachen“, schaute kein TV/Fernsehen mehr und informierte mich divers, selbstständig, selbst und ständig.
Aktivist bin ich schon seit den Montagsmahnwachen und beschäftige mich schon (gefühlt) ewig mit den Ursachen, an denen die Gesellschaft und das System erkrankt und deren Symptomen.
Politisch war ich schon immer interessiert, aber auch sonst sind meine Interessen extrem breit gefächert.
Von unserer Parteiendemokratie halt ich ehrlich gesagt nicht viel, genau wie von den etablierten Parteien. Bei der dieBasis Partei ist das anders! Ich bin davon überzeugt dass mit dem Verfahren des Systemischen Konsensierens auch beim Menschen, unter Anbetracht unserer nunmehr gläsernen Psyche, allem Konformitätsdrucks und anderer gruppendynamischen Aspekten, eine Schwarmintelligenz möglich ist.
Was nicht zuletzt, wie durch die P(L)andemie gezeigt wurde, schwer vonnöten ist, sondern in nahezu allen Aspekten des menschlichen Zusammenlebens und Lebens in den westlich geprägten Ländern, mit den immer deutlicher werdenden Degenerationserscheinungen bis hin zu Abkehr, teils Umkehr des Menschseins an sich.
Ich habe auf gut deutsch gesagt einfach die Schnauze voll!

Wir leben tatsächlich in so etwas wie der Matrix, der Zaun aber ist nicht sichtbar!
Wir spüren ihn allerdings immer mehr!
Er wurde für uns erdacht, gemacht und die ZaunsWärter sind die Profiteure und das schon seit Jahrhunderten.
Ich rede zum Beispiel von unserem Geldsystem, Bildungssystem und auch Gesundheitssystem.

Die ZaunsMaschen sind aus Glaubenssätzen, Memen, Erlerntem (bewusst oder unbewusst), aus Erziehung aber natürlich „Programme“ die unseren Vorfahren in der z.B. Ursuppe sehr hilfreich waren.
Aus dem tiefen Bedürfnis des Menschen, seiner Natur als Sozialem Wesen, nachzukommen und zu interagieren, lässt er sich (der Mensch), ob einzeln oder als Gruppe sehr leicht manipulieren.

Schon im 3ten Reich waren diese Muster und Methoden bekannt. Das ist natürlich nicht weniger geworden, im Gegenteil! Es ist eine ganze Industrie daraus entstanden, anfangs noch so plump dass man Bilder in Kinorollen einfügte, gefolgt von gezielter Werbung, sind wir Heute in einer Phase, in der sich Menschen als Politiker ausgeben um ein breitenwirksames Meinungsmanagement für im Hintergrund bleibende Machteliten darzustellen.

Demokratie ist eine tolle Idee! Aber in der aktuellen Form absolut sinnentleert.

Man hört immer wieder den Satz: „was soll ich alleine schon machen und ändern“, aber jeder für sich alleine, sind am Ende wir alle!

Ich habe mich nicht nur für die Partei dieBasis entschieden, sondern ich habe mich dafür entschieden noch aktiver zu werden, statt zu jammern und sich bestätigen wie mies die Zeiten sind, aufzustehen, nicht mehr auf die anderen zu warten und selbst die Veränderung zu sein, die ich gern sehen würde.
Nicht nur für mich, für meine Eltern oder Kinder sondern für alle!

Ich denke auch, dass es der richtige Weg ist, das System innerhalb des Systems, zu verändern.
So sympathisch mir manchmal eine Verfassungsgebende Versammlung nach 146 GG wäre, beinhaltet sie jedoch, dass es in Einstimmigkeit geschieht, was schon allein durch die mediale Dauerberieselung und die daraus folgende Hirnschranke nahezu unmöglich gemacht wird.

In der Nationalhymne heißt es:
„Einigkeit und Recht und Freiheit“

• in dieser Reihenfolge!

Deswegen Basisdemokratie! Die 4 Säulen!! Verantwortung übernehmen!!!
Wann, wenn nicht jetzt? Wer, wenn nicht wir!

Wenn wir nur dürfen, wenn wir sollen, aber nie können, wenn wir wollen, dann mögen wir auch nicht mehr, wenn wir müssen.
Wenn wir aber dürfen, wenn wir wollen, dann mögen wir auch, wenn wir sollen und können auch, wenn wir müssen.
Aber bevor wir müssen, weil wir können, sollten wir wollen dürfen!

beste Grüße
Steffen

von Christine Beutler

Mein Name ist Christine Beutler.

Mit meinem Mann habe ich 2 Töchter (5 und 8 Jahre) und wir wohnen sehr gemütlich in einem schönen Dörfchen im Süden Sachsen-Anhalts.
20 Jahre habe ich im Textileinzelhandel gearbeitet und bin nach der Geburt meiner 2. Tochter in den Bürosektor gewechselt. Familienf reundlichere Arbeitszeiten waren hier das ausschlaggebende Argument.
Bis zum Jahr 2019 war unsere kleine Welt in Ordnung. Beide Eltern arbeiten, die Kinder durften die Einrichtungen besuchen und wir alle waren gesund und lebensfroh. Gesund sind wir nach wie vor!

Im Frühjahr erschütterte uns das bekannte Ereignis Corona. Schreckliche Bilder und Horrorszenarien wurden prognostiziert und wir wurden vorsichtig. Kurz darauf kamen Zweifel an der medialen Berichterstattung bei uns Eltern und wir informierten uns selbst. Schauten uns selbst Zahlen und Datenmaterial auf den offiziellen Seiten des RKI und der WHO an und irgendetwas schien da nicht zu stimmen. Immer größer wurden die Fragezeichen in unseren Köpfen! Und stets und ständig beschäftigte mich die Frage nach dem WARUM? Eine Regierung kann doch nicht so verkehrt liegen, sie sind doch Profis und wollen unser Bestes!

Im Frühjahr las ich dann das Strategiepapier des Bundesinnenministeriums „Wie wir Covid-19 unter Kontrolle bekommen“. Da brach mein bisheriges Weltbild zusammen und es erklärte das politische Handeln für mich. Eine Regierung schreibt schwarz auf weiß eine Strategie, welche mit dem starken Argument Angst arbeitet. Ich war fassungslos.

Der 1. Lockdown kam und ich war nicht systemrelevant. Ergo meine Kinder auch nicht. Wir waren ein Vierteljahr zu Hause ohne Exit-Termin. Das war zermürbend. Wir 3 hatten keinen Termin, auf den wir hinarbeiten konnten und die Mädels fragten ständig. Was sollte ich als Mutti sagen? Ich wusste es ja selber nicht….!!! Und meine Fragezeichen wurden immer mehr…. wann bewahrheiten sich die mathematischen Horrormodelle der Regierung und die vielen Mutmaßungen… es trat nichts davon ein, nicht mal im Ansatz!!!
Des weiteren vermisste ich eine Analyse und einen öffentlichen Diskurs über das Pro und Kontra des Geschehens. Eine Risiko-Nutzen- Bewertung. Keine Spur. Im Gegenteil. Wer sich regierungskritisch äußerte wurde und wird nach wie vor, diffamiert. Das macht mir Angst! Was passiert hier gesamtgesellschaftlich? Wollen wir als Volk das?
In der Metallbranche brach die Auftragslage ein und ich war im Sommer arbeitslos. Nach kurzer Zeit fand ich wieder Arbeit und war mit dem Lebensmittelsektor jetzt auch systemrelevant.
Unsere große Tochter kam in die Schule. Unter Coronabedingungen- einfach nur kinderfeindlich und psychisch wie physisch schädlich.
Wenn ich als Mutter Maßnahmen für meine Kinder erlauben soll, muss der Nutzen und vor Allem die Unschädlichkeit für meine Kinder gegeben sein!
Viele Eltern trauten sich nicht, die Sinnhaftigkeit und Verhältnismäßigkeit zu hinterfragen, es wurde einfach so akzeptiert. Traurig! Ich machte mir die Mühe an verschiedene Entscheider zu schreiben. Den Bildungsminister, das Landesschulamt, das örtliche Schulamt, den Landrat, den Bürgermeister und auch mit dem Kreis- und Landeselternrat versuchte ich Kontakt aufzunehmen. An vielen Stellen machte man sich nicht einmal die Mühe meine Briefe zu beantworten. Die Wut wuchs.

Es gab einige Veranstaltungen bei denen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert wurde und ich machte mir mein eigenes Bild. Da fand ich nicht wie medial verbreitet, die oft aufgezählten Nazis, verrückten Schwurbler und Covidioten. Es waren Menschen wie ich – die Mitte der Gesellschaft. Handwerker, Ärzte, Angestellte, Mütter, Väter, Großeltern, Rentner, die jüdische Großfamilie mit Kind und Kegel und der Afrikaner, welcher hier seine neue Heimat gefunden hat. Wir standen alle zusammen und jeden beschäftigten die gleichen Fragen! Und das große WARUM?
Nun fing ich selbst an, Demonstrationen in meiner Umgebung zu organisieren. Im Sommer und den Lockerungen („Lockungen“) angekommen, werden sich immer weniger Menschen auf der Straße befinden. Das der Herbst kommt und damit auch andere Geschichten, tun viele Mitmenschen leider noch weit, weit weg.
Im Laufe der vergangenen 1 1/2 Jahre ist mir bewusst geworden, dass dem Großteil der Bevölkerung nicht im Ansatz überhaupt bewusst ist, was wir alle hier gerade verlieren und wo wir „hineinschlittern“. Die Grundrechte sind unveräußerlich und keiner muss sich für sie qualifizieren! Wenn ein Staat mich dermaßen einschränkt, muss er für mein Verständnis, jeden Tag aufs Neue überprüfen, ob seine Handlungsweise verhältnismäßig und richtig ist. Dazu gehört eine klare Abwägung von Nutzen und Schaden. Anhören von Pro und Kontra. Das ist derzeit politisch nicht gewollt, aber meine klare Erwartungshaltung an die Politik !
Wir werden nie wieder frei sein, wenn wir jetzt nicht entschlossen handeln! 
Das bestehende System positiv zu verändern, gelingt in meinen Augen nur, wenn der Widerstand sich politisch engagiert. Der Bürger.
Und ich möchte ein Teil davon sein! Für mein Kinder!

Christine Beutler

Hallo liebe Mitglieder und Nicht-Mitglieder,
über den Jahreswechsel 2021/2022 haben wir begonnen an der Webseite des Kreisverbandes zu arbeiten, um über unsere Arbeit, unsere Aktionen und Erfolge zu informieren.

Sie wird sich nach und nach mit Leben füllen. Vielleicht habt ihr eigene Ideen und Vorschläge, wie wir sie attraktiv(er) gestalten können.

Auch konstruktive Kritik ist immer willkommen.

Hinterlasst einen Kommentar oder schickt eure Meinung einfach an info@diebasis-blk.de

Eure AG Homepage des Kreisverbandes „dieBasis BLK“